Kreatives Steuereintreiben

Warum die Steuereinnahmen sprudeln? Schuld daran ist womöglich doch nicht bloß die Super-Konjunktur.

Um an Geld zu kommen, scheuen die Kommunen auch drastische und bisweilen auch eher abseitige Mittel nicht mehr. So setzt man in Mönchengladbach seit kurzem säumigen Steuerzahlern so genannte „Ventilwächter“ auf die Reifen. Setzt sich das Auto in Bewegung, entweicht die Luft. Spätestens nach 600 Meter haben Steuersünder einen Plattfuß. Das ganze kommt nach vier Zahlungsaufforderungen zum Einsatz, berichtete die Onlineredaktion der Wirtschaftswoche.

Immerhin warnt die Stadt – für alle sichtbar: mit knallgelben Hinweis-Aufklebern auf der Windschutzscheibe. Da steht drauf, der Fahrzeughalter solle sich mit der Vollstreckungsstelle in Verbindung setzen. Nur die kann das böse Ventil entfernen. Jeder andere würde den Reifen beschädigen. Grund für die rabiate Maßnahme: 52,2 Millionen Euro offene Forderungen. Übrigens setzen auch Berlin, Hannover und Frankfurt die Ventilwächter ein.

Im Freistaat Sachsen hält man es eher mit der auch in den Niederlanden – dort aber für Parksünder – berüchtigten Parkkralle. Die Ostdeutschen zahlten seither ihre Kraftfahrzeugsteuer pünktlicher, berichtete das Landesfinanzministerium. Während 2006 noch 4,3 Millionen Euro offen waren, waren es Ende Juni 2010 noch rund 1,6 Millionen Euro.

Die Stadt Köln ist besonders kreativ. Nachdem das Steuergeschenk an die Hoteliers für Aufregung sorgte, führte sie eine Bettensteuer auf Übernachtungen ein. Da das Geld insgesamt eher knapp ist, erfand die Domstadt außerdem eine hübsche Methode für die Suche nach nicht versteuerten Hunden. Mitarbeiter des Kassen- und Steueramtes – übrigens ehemalige Langzeitarbeitslose, man ist da insgesamt sehr pragmatisch – klingeln an Wohnungstüren, hinter denen sie Hunde vermuten – und warten, ob es drinnen bellt. Ist das nicht der Fall, bellen die neuen Stadtbediensteten eben selbst. Der Erfolg? Nicht zu verachten. Josef-Rainer Frantzen, Chef des Kölner Kassen- und Steueramtes, zeigte sich gegenüber dem Nachrichtenportal DerWesten.de zufrieden: „Trotz des Aufwandes für die Tarifgehälter haben wir einen Mehrerlös in der Kasse“, teilte er mit. Die Zahl der gemeldeten Hunde stieg von 25.000 auf 31.000 – fast 100.000 Euro zusätzliche Einnahmen.

Dass auch in der Schweiz in Sachen Steuer nicht alles eitel Sonnenschein ist, zeigt das Dorf Reconvilier. Dort beschlossen die Gemeindevertreter, jeden Hund einschläfern zu lassen, dessen Halter seine Steuern nicht zahlt. Haufenweise Negativ-Schlagzeilen für Reconvilier, weltweit. Der Bürgermeister erhielt Morddrohungen. Mittlerweile hat der Rat das Gesetz wieder geändert.

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