Dienst am Popcorn

Was haben Currywurst, Pizza und Popcorn gemeinsam? Genau: Chaos bei der Umsatzsteuer. Mal werden sieben und mal 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Je nachdem, ob der Imbissbudenbetreiber Tische und Stühle hinstellt.

Dienstleistung oder nicht Dienstleistung, das ist hier die Frage.

Nur das warme Essen rausreichen, ist noch keine Dienstleistung. Diese Parole gab im März dieses Jahres der Europäische Gerichtshof (EuGH) aus – mit Blick auf das Essen am Imbissstand eines Partyservice (Az. C-502/09). Zumindest ist es dann keine Dienstleistung, wenn sich der Anbieter nur auf einfache, standardisierte Handlungen beschränkt und das Essen nicht auf Bestellung eines bestimmten Kunden vornimmt, sondern mit Blick auf die “allgemein vorhersehbare Nachfrage”.

Dienstleistung oder nicht Dienstleistung?, das ist auch hierzulande die Frage.

Aber die deutschen Richter suchen die Antwort darauf beim Mobiliar. Reicht also der Budenbetreiber nur die Speise über den Tresen und überlässt dem Kunden, es nachhause zu tragen oder im Gehen zu essen, wird der ermäßigte Satz von 7 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Stellt er dagegen auch noch Tische und Stühle hin, sind es 19 Prozent Mehrwertsteuer. Schließlich ist auch das Hinstellen und Sauberhalten von „Verzehrvorrichtungen“ wie Tischen und Stühlen eine Dienstleistung. Beides hat vor kurzem erst der Bundesfinanzhof (BFH) mit Blick auf Currywurst und Pizza entschieden (AZ: V R 35/08 und V R 18/10).

Hohn und Spott sind solchen Urteilen sicher, das zeigen die Berichte der vergangenen Monate. Aber, wie schon mal gesagt: Die Dresche gebührt eigentlich dem Gesetzgeber. Schließlich sorgt erst dessen Vorgabe für so philosophische Fragen wie, was der Unterschied zwischen einer im Gehen oder im Stehen gegessenen Currywurst ist. Oder ob ein windschief angebrachtes Brett an der Außenseite der Bude schon ein Tisch ist. Vielleicht erinnern Sie sich ja noch, bitte: hier und da.

Und nun eben Popcorn und Nachos im Kino. Urteil der BFH-Richter: Verkauft ein Kinobetreiber warmes Popcorn und Nachos im Kino, dann zum ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Auch wenn Tische und Stühle herumstehen. Denn, so die Begründung der obersten Finanzrichter: An den Verzehrtresen und Tischen sowie auf den Stühlen sitzend können die Kinobesucher zwar das Popcorn essen. Aber sie könnten sich ja auch ohne Popcorn dort hinsetzen. Tische und Stühle stünden allen Kinobesuchern zur Verfügung (Az.: 2011 V R 3/07).

Und wieder so ein Einfallstor für philosophische Fragen.

Klar, mal praktisch: Wird dann also auf die morgens angerührte Sauce nur der ermäßigte Steuersatz fällig und auf Pommes und Currywurst 19 Prozent?

Das mögen dann bitte weitere Richtergenerationen klären. Wir warten auf das nächste Lebensmittel. Was für ein Spaß!

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